BEITRAGSSERVICE? NEIN DANKE

Das waren Zeiten. Atomkraft? Nein danke. Der Ausstieg ist beschlossen. Nun wird es Zeit, das öffentlich-rechtliche Zwangssystem abzuschaffen. Beitragsservice ist einer der Euphemismen, hinter denen die Arroganz der Macht ein Zwangssystem verbirgt, das tagtäglich deutsche Bürgerinnen kriminalisiert. Nun heißt es, Beitragsservice? Nein danke  Wikimedia

Entgegen dem Trend Gesetze zu lockern, ich denke an Homosexuelle oder den Kuppelparagraph, wurde beim Rundfunkbeitrag die Knebelung der Bürgerinnen in den letzten Jahren verschärft. Entgegen dem Trend Behörden zu verschlanken oder zu privatisieren, wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer weiter aufgeblasen. Die Nutzerzahlen sinken und gleichzeitig wird über eine Erweiterung der Programme nachgedacht. Verrückt.

Ich besitze weder Fernseher noch Radio. Seit Januar 2013 bin ich kein einziges Mal einem Link der öffentlichen-rechtlichen Anstalten gefolgt.

Seit der letzten Schlechterstellung der Bürgerinnen im Januar 2013 ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk endgültig in eine Glaubwürdigkeitskrise gerutscht. Wer einen Wohnsitz hat und die öffentlich-rechtlichen Programme nicht nutzen möchte, die trifft die volle Wucht staatlicher Macht. Beitragsbescheide ergießen sich über das Land. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, dem Staatsferne ins Aufgabenheft geschrieben ist, steht unter besonderem Schutz der Richterinnen und Regierenden. Was wird geschützt? Die Bürgerin vor sich selbst? Das Ergebnis dieser Politik ist, dass immer mehr Bürgerinnen mutmaßen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk Unwahrheiten der Regierenden verbreitet, die ihn im Gegenzug dafür üppig alimentieren. Noch werden diese Bürgerinnen als rechts- und linkspopulistisch verunglimpft, aber es werden täglich mehr. Etwas Wortkunde: Populus ist das Volk und im Grundgesetz Artikel 20 steht „alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.“ Dort findet sich auch der Satz: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Aber Deutschland schafft sich lieber ab, als diesen Gedanken der Gründungsväter unserer Demokratie nachzustreben.

Werden im Text sprachlich vereinfachende Bezeichnungen wie Boykotteurin oder Demonstrantin verwendet, beziehen diese sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.

Links:

1. Umfangreiches, gut gepflegtes Portal von Rundfunkbeitragskritikerinnen:
 http://www.online-boykott.de

2. Die AfD ist derzeit die einzige in Parlamenten vertretene Partei, die offen gegen den Rundfunkbeitrag eintritt:
 http://www.alternativefuer.de/die-alternative-fuer-deutschland-fordert-die-endgueltige-abschaffung-der-zwangsgebuehr-rundfunkbeitrag-frueher-als-gez-bekannt/
und
 http://nrw.rundfunkbeitrag-abschalten.de

3. Beim Bundesministerium der Finanzen ist ein Gutachten hinterlegt, das den Zwangsbeitrag (es benutzt diesen Begriff tatsächlich) für reformbedürftig erklärt:
 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.html

4. Ein lesenswerter, ausführlicher Blog zum Thema:
 http://klagen-gegen-rundfunkbeitrag.blogspot.de

5. Hier kann man sich eintragen, um seinen Unmut zu dokumentieren:
 www.zahlungsstreik.net