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Kein Thema

Sonntagskolumnen


Die Kolumne des Teams "keinThema.de"



Sonntag, 14. August 2011, 01:57


Obwohl...Nun ja.

von wupperzeit


Sie sind Deutschlands beliebteste Showmasterin, wie konnte das denn passieren, - so ähnlich begann vor Jahrzehnten einmal ein Spiegel-Interview mit einer Dame, deren Name heute zu Recht niemandem etwas mehr sagen würde, wahrscheinlich. Der, laut ZDF-Politbarometer, zur Zeit beliebteste Politiker Deutschlands ist ein gewisser Peer Steinbrück, und ich frage mich…Aber ich frage mich auch wieder nicht, wie das passieren konnte.

Bekannt geworden ist Herr Steinbrück nach mehreren Stationen im eher zweiten politischen Glied als Ministerpräsident Nordrhein Westfalens, ein Amt, für das er sich in seiner Zeit als Finanzminister unter anderem dieses Bundeslandes qualifiziert hatte: zwei Mal wurden die von ihm für NRW eingereichten Haushalte als verfassungswidrig beurteilt vom zuständigen Landesverfassungsgericht. Nachdem seine SPD und er im Jahre 2005 nach dreijähriger Amtszeit die Landtagswahlen spektakulär verloren hatten, wurde Herr Steinbrück zum Finanzminister im Kabinett Merkel/Steinmeier ernannt: eine gute alte Tradition der SPD, abgehalfterte Ministerpräsidenten zu Ministern zu ernennen, und damit zu zeigen, wie hoch man dort ein Ministeramt bewertet: wenn die Bevölkerung von diesen zumeist Herren aus oft guten Gründen nicht mehr in verantwortlicher Position vertreten werden will, werden sie zu Ministern ernannt: Eichel, Climmt, und wie sie alle geheißen haben.

Fast schon bemitleidenswert ahnungslos beurteilte Herr Steinbrück die längst vom letzten Trottel wahrgenommene Weltfinanzkrise (Beginn ca. 2007) noch spät im Jahre 2008 als beispielsweise unbedeutend für das deutsche Bankenwesen, um dann hektisch Milliarden in dessen Rettung pumpen zu lassen als scheinbar einzige Möglichkeit einer Stabilisierung des Finanzmarktes. Ein eher politisches Desaster richtete dieser Herr an, als er im Rahmen der Diskussionen um das Bankgeheimnis in den Nachbarländern, etwa in der Schweiz oder in Luxemburg, Ausdrücke zur Verdeutlichung seiner Position wählte, die in den genannten Nachbarländern Erinnerungen an das Nazimördervokabular weckten. Wobei seine völlig unangemessene Wortwahl zu Recht als „aus niedrigen Instinkten oder aus Wahl-Zwecken“ gegröhlt erkannt wurden, wie es der damalige Österreichische Finanzminister formulierte: während der gesamten dreijährigen Amtszeit Herrn Steinbrücks gab es nur ein einziges Amtshilfeersuchen wegen vermuteter Steuerhinterziehung des zuständigen Finanzamtes an die Schweiz. Das in Folge dieser Debatte im Jahre 2009 verabschiedete Gesetz wird bis heute nicht angewendet.

Nachdem die CDU/CSU die SPD gegen einen anderen Erfüllungsgehilfen ihrer Politik ersetzt hatte, verlor Peer Steinbrück seinen Posten als Finanzminister nach der Bundestagswahl im Jahre 2009. Er selbst konnte bei dieser Wahl kein Direktmandat erzielen, sondern verlor die Wahl in seinem Wahlkreis gegen seine CDU-Gegenkandidatin, eine gewisse Frau Noll. Da ihm die Versorgerpartei für selbst den allerletzten Versager, so er denn nur die richtigen Freunde hat, die SPD also, einen sicheren Platz auf der Landesliste besorgt hatte, zog Peer Steinbrück 2009 als Abgeordneter in den Bundestag ein. Dort richtet er bisher nur geringen Schaden an, da er an den wichtigsten Entscheidungen des Bundestages nicht teilzunehmen pflegt. Stattdessen hält er hochdotierte Vorträge vor scheinbar immer noch an seinen politischen Meinungen interessierten zumeist Wirtschaftsverbänden. In diesem Verhalten zeigt sich immerhin eine gewisse charakterliche Tradition seines politischen Handelns: als Ministerpräsident fehlte er an den entscheidenden Sitzungen der WestLB, - ob er durch seine Anwesenheit an diesen Sitzungen eine Krise dieser Bank hätte verhindern können, oder ob alles nicht noch schlimmer gekommen wäre, hätte Herr Steinbrück teilgenommen, steht allerdings dahin. Was nicht im Bereich der Spekulation liegt: Peer Steinbrück ließ sich auch Sitzungen finanziell honorieren, an denen er nicht teilzunehmen pflegte.

Warum er dennoch als zur Zeit beliebtester Politiker gilt, dem ein Großteil der durch die „Forschungsgruppe Wahlen“ im Auftrag des ZDF Befragten auch gleichzeitig eine höhere Verantwortung in politischen Positionen wünscht, ist aus Sicht der SPD-Wähler eher leicht zu erklären: das von ihm bei der oben gennanten Landtagswahl erzielte Wahlergebnis war zwar damals das schlechteste Resultat einer Wahl für die SPD seit über fünfzig Jahren in diesem Bundesland, wäre aber ein unerreichbares Traumergebnis aus heutiger Sicht für die einstige Volkspartei: 37,1 % der Stimmberechtigten wählten damals die SPD. Die übrigen Befragten werden Herrn Steinbrück wahrscheinlich als das kleinere Übel zu den übrigen Politclowns der gerade verantwortlichen Regierung und Opposition empfinden, einem kleinen Rest an Zynikern und politisch vollkommen Desorienterten ist es anscheinend vollkommen egal, wie die Biografie eines Politikers kritisch betrachtet aussieht in der Bilanz.

Ich hoffe sehr, dass Sie zu keiner der von mir zuletzt genannten Gruppen gehören, und zu der im vorigen Absatz zuerst genannten: schon gar nicht. Nun verbleibt allerdings bis zur nächsten Bundestagswahl noch ein wenig Zeit zu einer eher seriösen politischen Meinungsbildung und der Konsequenz daraus per Wahl. Außerdem tröstet der Gedanke an die zu Anfang erwähnte Showmasterin: Unverdienter Erfolg währet nicht ewiglich. Obwohl... Nun ja. Ihnen jedenfalls:

Einen schönen Tag.


 
 

Kommentare zu diesem Teamkolumnenbeitrag


wupperzeit
Kommentar von wupperzeit (15.08.2011)
Ganz herzlichen Dank für die Beiträge zu meiner kleinen Kolumne.

@Wellblecheisenbahn:

Mit dem wunderbaren Satz aus Deinem Beitrag: "Ich teile deine Meinung, dass wir auch heute genug Inkompetenz, Selbtsverliebtheit und Machogetue auf den Regierungsstühlchen beisammen haben, um sicher gehen zu können, dass auch die augenblickliche Krise entgleist." ist eigentlich schon alles über die Motive der politisch agierenden geschrieben, entscheidend als Grundlage für ihr Handeln sind aber auch die Interessen der Lobbys, die sie zu vertreten haben, und das sind nicht die Bürger der Landes in ihrer Mehrheit, sondern in diesem Falle die Interessen der Banken. Deren Gezocke der Bürger dann aber bezahlen durfte, wenigstens etwas, an dem er demokratisch beteiligt wird.

Ob Herr Steinbrück kompetent ist oder nicht, er ist Diplom-Volkswirt, ist insofern interessant, um beurteilen zu können, ob er sene Entscheidungen bewusst trifft oder getroffen hat, also im Brechtschen Sinne ein Dummkopf oder Lügner ist...

@Jack:

Du hast den Kollegen Wellblecheisenbahn korrekt zitiert und dann, ob bewusst oder nicht, die Aussage vollkommen falsch interpretiert, um es einmal freundlich zu nennen. Bei der Äußerung Wellblecheisenbahns ging es um die Kandidaten, nicht um die Wähler...

Ich selbst würde aber keine der etablierten Parteien wählen, die sich in Berlin zur Wahl stellen, man wählt ja eine Partei, und nicht in erster Linie den Repräsentanten eben dieser. In schwierigen

Zeiten hilft gelegentlich der  Wahlomat bei einer Entscheidungsfindung, ich habe das selbst einmal gemacht anlässlich einer Europawahl. Mir wurde da eine Frauenpartei empfohlen, übrigens.

Noch einmal ganz herzlichen Dank für die Beiträge

und einen schönen Tag

Andreas
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wupperzeit
Kommentar von wupperzeit (16.08.2011)
Ja, ich weiß schon: Deine Bemerkung war humorvoll gemeint, ich habe das auch so gelesen…Danke sehr.

Irgendjemand muss in einer Demokratie, wie unserer, die keine Basisdemokratie ist, aus vielleicht gutem Grund, eine beispielsweise Partei führen und auch repräsentieren im Interesse der Mitglieder und Wähler…Aber man wählt eine Partei.

Und das kleinere Übel ist für mich momentan, keine der etablierten Parteien zu wählen, sondern eine Partei, die versucht, eine Alternative anzubieten zu der momentan praktizierten so genannten Politik, und ich glaube, dass es diese Partei gibt. Noch. Bis sie eben selbst etabliert ist…

Vielen Dank also,

Andreas
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wupperzeit
Kommentar von wupperzeit (18.08.2011)
Sagen wir mal so: Humor zuerst einmal vorsichtig unterstellt. Nicht: ängstlich, also. Hat ja auch schon die eine oder andere Diskussion, auch und gerade über Kolumnen, zwischen uns gegeben, die eher humorlos geführt wurden. Nicht wahr?

Obwohl das, wie ich nicht nur im Nachhinein finde, auch anders hätte ablaufen können.

Nun ja.

Schönen Tag,

Andreas
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