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Aufgespießt

Unverschämtheiten aus Politik, Promiszene und Alltag

Die Kolumne des Teams "Aufgespießt"

Di., 17. Juli
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Eine Meldegabe, bitte!(2)

von Matthias_B

Erinnert sich jemand an die gescheiterte Sitzung zum Betreuungsgeld? Circa 200 PolitikerInnen waren anwesend, woraufhin offiziell festgestellt wurde, dass das Plenum als "nicht beschlussfähig" zu bezeichnen sei. "Beschlussfähig" mutete es aber an, als dort mit 17 zu 10 Stimmen das neue Meldegesetz eilig durchgewinkt wurde. "Belve" ("Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz") Aigner soll hierbei durch Abwesenheit geglänzt haben. Dies kennt man schon von den Lebensmittelskandalen, dass sie sich von den Entwicklungen wohl lieber überraschen lassen möchte. Und auch sonsten verbleibt so manches, was eher geklärt werden "könnte", im nebelgetränkten Schummerfelde: Wer war denn alles zugegen, als "König Fußball" die große Mehrheit vom sicherlich drängenden Pflichtbewusstsein, seiner gut bezahlten Arbeit im Parlament [...] nachzugehen, augenscheinlich abhielt? Wer hat die schon Wochen vorher bekannten und plötzlich von allen Beteiligten als skandalös empfundenen Änderungen v.a. bezüglich des Paragraphen 44 "hineingemogelt"?[...] Nunja, schenkt man den Worten von HP Uhl (CSU) Glauben, fiele das alles ja gar nicht so schlimm aus; und überhaupt wirke es "bizarr", (natürlich) polemische Kritik daran zu äußern. Außerdem merkt er an, dass niemand in diesem Staat das Recht besitze, "sich zu verstecken". Aber vielleicht möchte man in seiner egozentrisch- häuslichen Einfalt doch, dass Werbetreibende einem besser fernblieben? [...]

Kommentare zu diesem Teamkolumnenbeitrag

Kommentar von

Lala (17.07.2012)

An Verschwörungen will ich nicht glauben, wohl aber daran, dass sich größere Einheiten auf Dauer SEDisieren. Wir aben zwar mehr Parteien, aber die funzen alle wie die SED. CDU und SPD samt der alten BRD Blockflöte FDP sind besonders SEDisiert. Die Grünen haben erstaunlich schnell aufgeholt und die Linke hat es an der verknöcherten Basis nie verlernt. Will sagen: hat Richie W. schon vor zwanzig Jahren gemahnt: egal welche Farbe: alle Parteien sind - ohne sich verschwören zu müsen - machtvergessen und machtversessen. Diese Interessensgleichheit macht auch ohne Absprache ein nahezu leeres Plenum beschlussfähig. Niemand schneidet sich dort ins eigene Fleisch. Soweit meine Meldegabe.

Kommentar von

Matthias_B (17.07.2012)

Eine Verschwörung wohl nicht, ja (der Computer- und Assad-Part war ironisch gemeint). Übergreifendes (und "sedatives") "party streaming" wäre eine Möglichkeit, vielleicht ebenso eine Art "entente cordiale" von politisch (höchstens) mittelmäßig kompetenten EntscheidungsträgerInnen, deren verbindendes Merkmal ebenjene Durchschnittlichkeit ist.

Die Grünen haben erstaunlich schnell aufgeholt

Die Wandlung von einer Partei mit relevanten Inhalten zu einem Lifestyleverein aus der Hochglanz-Dose ging in rasantem Tempo vonstatten.

Kommentar von

Matthias_B (23.09.2012)

Nachtrag: Qua Bundesrat wurde das "57-Sekunden-Gesetz" nun in den Vermittlungsausschuss befördert.