Die Fahrradsteuer kommt!

Reportage zum Thema Zeitgeist

von  modernwoman

ACHTUNG +++ ACHTUNG +++ ACHTUNG !!!

Berlin, den 1.06.2015

Nach dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, die umstrittene MAUT betreffend, erwägt die EU eine allgemeine Strassengebühr für Radfahrer. Juncker, Merkel und Schäuble sind dafür, auch Radfahrer zur Kasse zu bitten, da diese ja öffentliche Strassen nutzen, die regelmässig gewartet werden müssen. Für Deutschland ist die Rede von einer Jahresplakette, deren Höhe vorläufig auf etwa 225 Euro geschätzt wird. Unter anderem ist auch die Rede davon, später Tages-, Wochen- und Monatskarten einzuführen. Hier herrscht allerdings noch keine Einigkeit über die jeweilige Gebührenhöhe. Ebenfalls zur Debatte steht die Fahrradsteuer für Ausländer. Juncker hat bereits signalisiert, dass seine Kommissare die erweiterte Steuer auch für Ausländer goutieren werden. Unklar ist dabei allerdings, ob Ausländer diese Steuer in gleicher Höhe wie die Deutschen werden zahlen müssen.

In einem kurz anberaumten Interview teilte die Kanzlerin mit, dass sie es nur als fair ansehe, wenn nicht nur die Autofahrer für die Strassennutzung zahlen müssten, sondern auch Radfahrer, für die ja gerade in Grossstädten für hunderte Millionen Euro Radfahrwege angelegt und gewartet werden müssten. Es wird damit gerechnet, dass die "Fahrradsteuer" etwa in der zweiten Hälfte 2016 Realität wird.

Von Horst Seehofer ist zu vernehmen, dass er eine Fahrradsteuer grundsätzlich begrüsst, davon aber das Land Bayern ausgenommen wissen möchte. In einem Kurzinterview mit "ZeitgeistTV" sagte er der Reporterin: "Wir Bayern sind eh schon die Zahlmeister der Nation! Nun soll der Rest Deutschlands auch mal in die Tasche greifen und etwas fürs Land tun." Seehofer ging sogar so weit, für Radfahrwege ebenfalls eine "Mautgebühr" zu fordern. An allen Ampelanlagen sollten Sensoren angebracht werden, die erkennen würden, ob ein Fahrrad eine gültige Plakette an einer fest vorgeschriebenen Stelle des Fahrrades mit sich führen würde. Machbar soll es seinen Worten nach sein, durch RFID- Chips, die die persönlichen Daten des Radfahrers einschliesslich Krankenakte gespeichert haben und in die Plakette integriert sind.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Verband (ADFV) hat bereits gerichtliche Schritte angedroht, sollte es zur Fahrradsteuer kommen. Der Pressesprecher des ADFV Heribert Pipps sagte "ZeitgeistTV", man werde "bis zur letzten Patrone kämpfen." Zwischenzeitlich haben sich auch andere Organisationen dem angeschlossen und wollen vereint gegen das neue Gesetz vorgehen. Dabei äusserten sie sich dahingehend, dass es für sie nicht nachvollziehbar und auch unfair sei, nur Fahrräder zu besteuern, die doch lediglich zwei Räder hätten, während Rollstuhlfahrer und Kinderwagen mit ihren vier Rädern die Strasse wesentlich mehr beanspruchen würden.

Sigmar Gabriel, der diesen Hype ebenfalls für sich nutzen wollte, warf die Kohle sinngemäss in die Arena. Als Reporter ihn fragten, was denn die Kohle mit der Fahrradsteuer zu tun habe, sagte Gabriel mit seinem für ihn typischen Humor: "Ohne Kohle läufst du Sohle!"

cornelia warnke 1.6.2015


Anmerkung von modernwoman:

Zur Reportage: http://cornelia-warnke.info/text/radsteuer.htm

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