UNSERE UNANSTÄNDIGEN
UND DIE PARTEIENFINANZIERUNG
Unsere Plebsfaschisten und Pöbellinken
mit ihre rechtsallergischen Apnoe – Schnappatmung
und ihrer rechts- hysterischen Hyperventilation
stellen sich dies natürlich ganz anders vor
nämlich undemokratisch
am besten als Dekret durch den
OBERSTEN VOLKSGERICHTSHOF
Der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes hält ein Verfahren zum Ausschluss der AfD von der gesetzlichen Parteienfinanzierung für wenig aussichtsreich. "Ich befürchte, dass ein derartiges Verfahren ähnlich schwierig, langwierig und riskant wäre wie ein Verbotsverfahren", sagte Burkhard Körner der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). "Auch hier müsste geklärt werden, ob die Partei als Ganzes die Kernelemente der Verfassung bekämpft", sagte Körner. Die NPD sei mit der AfD nur schwer zu vergleichen.
Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vorigen Woche beschlossen, dass die NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte daraufhin mitgeteilt, das Urteil könne auch eine "Blaupause für die AfD" sein.
Der Chef des bayerischen Verfassungsschutzes attestiert der AfD zugleich eine Radikalisierung. Die Partei drifte weiter nach Rechtsaußen, sagte Körner der Zeitung. "Wir stellen fest, dass die AfD sich immer weniger und zum Teil gar nicht mehr von der extremistischen Neuen Rechten abgrenzt."
PS Schade für die Linksfaschistische Mehrheit
daß das mit der Blaupause nicht klappt, denn bei
diesen beiden widerwärtigen, aber zugelassenen Parteien
ergeben sich sowohl in der Programmatik
als auch in im pateipolitischen Aktonismus
ziemliche Unterschiede
Sollte man ein Verbot der AFD anstreben
wird man insgesamt das vierte Mal –
wie schon 3 x bei der NPD auf die
verfassungsrechtliche Fresse fallen
Ein Armutszeugnis für die Demokratie
in Gschland , dem linksgrünen Sozial-
deutschland
Dies den hunderttausenden
„ anständigen“ Street – Assholes
klar machen zu wollen ist sinnlos …
