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Zahlungserinnerung

Text zum Thema Fragen


von Rudolf

Sonntag, 26.5.13

Fast war mein Eifer, gegen den Rundfunkbeitrag zu protestieren, erlahmt. Nun habe ich wieder etwas zu schreiben. Letzte Woche kam eine Zahlungserinnerung vom Beitragsservice aus Köln. Sie können keinen Zahlungseingang auf meinem Beitragskonto feststellen.

Da wurde wohl nichts überwiesen.

Dass es sich um mein Konto handelt, weise ich weit von mir. Das ist nicht mein Beitragskonto. Wie käme ich dazu?

„Beiträge werden für die Bereitstellung einer Leistung unabhängig von ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme erhoben“, steht es in der Wikipedia.

Jahrelang habe ich gezahlt, ohne einen Fernseher zu besitzen. Ein bisschen Radio, ein bisschen Internet – tageschau.de. Seit Januar verlangen die Öffentlich-Rechtlichen für eine Leistung, die ich woanders kostenlos bekomme, 212 % mehr. 212 % ! In Worten zweihundertzwölf. Ebenfalls seit Januar höre ich kein öffentlich-rechtliches Radio mehr und alle Favoriten, die auf Seiten der ARD verwiesen, sind aus meinem Browser gelöscht.

Ich vermisse nichts!

In dem Wikipedia-Artikel steht nicht, dass Beiträge für eine besondere Gegenleistung oder Nutzungsmöglichkeit erhoben werden. Das habe ich mit einer Referenz auf Creifelds Rechtswörterbuch ergänzt.

Worin die besondere Gegenleistung oder Nutzungsmöglichkeit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht, wird mir wohl ein Richter erklären müssen.



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Kommentare zu diesem Text


FRP
Kommentar von FRP (26.05.2013)
Die Rechtslage sagt wohl sinngemäß, dass Du - als Mitglied einer Gesellschaft/ Bürger eines Staates - den Beitrag

a) für die Erstellung unabhängiger, öffentlich-rechtlich erbrachter Informationen zahlen musst; damit die Finanzierung derselben durch nichtprivate Rundfunk-/Fernsehanstalten weiterhin gewährleistet bleibt Dies wärest du als Individuum dem Staate schuldig.

b) Du nicht für das Abrufen der Informationen zahlst (dies magst du nach Gusto tun, oder bleiben lassen); sondern für die Bereitstellung. Schließlich würden deine Steuern ja auch für den Einsatz der Bundeswehr in Afgahnistan verwendet, auch, wenn du zuhause bleibst.

Man geht nun davon aus, dass jeder entweder Radio, Fernseher, Autoradio, mp3-player-Radio oder einen Computer/Computerähnliches, transportables Gerät besitzt. Eine Befreiung von der GEZ ist im Vorfeld zu beantragen. Es wäre mal ein interessantes Experiment, ob man vor Gericht durchkommt, wenn man

a) de jure staatenlos wird, die BRD-Staatsbürgerschaft und/oder jede andere abgibt

b) lückenlos stund-stündlich dokumentieren kann (via i.p.- Protokolle) , dass man niemals Fernsehen oder Radio im www. abruft (die Beweislast wäre bestimmt beim Beklagten).

und/oder:
c) den Empfangg aller öffentlich-rechtlichen Fernsehsender-Radiosender-Internetzugänge vom Fachmann auf deinen Medien sperren lässt, und selbigen Zustand verplombt wird. Ist dies nicht der Fall, unterstellt man dir einfach, du hättest-, weil du ja könntest ...

Für die zurückliegende Zeit müsstest du auf jeden Fall zahlen, selbst, wenn du blind und gehörlos wärest - nehme ich an.
(Kommentar korrigiert am 26.05.2013)
(Kommentar korrigiert am 26.05.2013)
(Kommentar korrigiert am 26.05.2013)
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Rudolf meinte dazu am 28.05.2013:
Der Held der Geschichte empfindet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht als unabhängig, sondern als aus der etablierten Politik heraus gesteuert. Des Weiteren ist er sehr einfach gestrickt und macht sich über IP-Protokolle keinen Kopf.

Die Staatenlosigkeit gefällt mir. Danke.
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Kommentar von niemand (26.05.2013)
Das scheint ja für Dich ein besonderes Problem zu sein, was sollen denn die Leute sagen z.B. deren Steuern man für den Vorteil anderer ausgibt? Ich denke da als Nichtautofahrerin an den tollen Straßenausbau für die vielen Karren meiner Mitbürger, deren KFZ-Steuer bei weitem nicht dafür ausreicht, wenn man bedenkt wie viel solch ein Straßennetz kostet etc. Ich denke da an die teuren Polizeieinsätze bei Fußballspielen, die in keinem Eintrittskartenpreis enthalten sind, sondern aus Steuermitteln bezahlt werden um Leute zu schützen die oft nicht mal Steuern zahlen etc. Komm wieder auf den Boden, kann ich da nur sagen. LG niemand
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Rudolf antwortete darauf am 28.05.2013:
Der Held der Geschichte ist ein normaler Bürger, d.h. er zahlt mit wenig Murren ca. 70% seines Einkommens in gesetzlich vorgeschriebene Kassen. Es ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Danke.
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